Haushaltsentwurf des BMEL 2020 vorgestellt
(ZVG) Der Zentralverband Gartenbau e. V. (ZVG) setzt sich erneut für eine Entfristung des Bundesprogrammes zur Steigerung der Energieeffizienz in der Landwirtschaft und im Gartenbau ein. Anlässlich des gestern vorgestellten Haushaltsentwurf 2020 des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) erinnert der ZVG an den großen Erfolg des Programmes und die positive Evaluierung.
„Angesichts der drängenden Fragen zum Klimaschutz und CO2-Einsparungen hat sich das Bundesprogramm als wichtiger Investitionshebel gezeigt“, erklärt ZVG-Generalsekretär Bertram Fleischer. Aufgrund der zahleichen Nachfragen ist das Programm in diesem Jahr kurzfristig aufgestockt worden.
Der Generalsekretär erinnerte daran, dass Bundesministerin Julia Klöckner zur ersten Sitzung des Klimakabinetts u.a. auch auf das Bundesprogramm Energieeffizienz als Erfolgsgeschichte verwiesen habe. Dem Bundesprogramm schreibt die Ministerin ein Minderungspotential von ca. 1,1 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten zu. Die Maßnahmen im Bundesprogramm können einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten, betont Fleischer. Aber nur wenn die Rahmenbedingungen stimmten, könnten die Betriebe investieren.
Hintergrund:
Das Bundeskabinett hat gestern den Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2020 sowie den Finanzplan bis 2023 beschlossen, darin enthalten ist auch der Haushaltsentwurf des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) für das kommende Jahr mit einem Gesamtetat von 6,518 Milliarden Euro. Gegenüber 2019 wären das 194 Millionen Euro mehr. Damit ist der Ressorthaushalt laut BMEL der Größte in der Geschichte des Ministeriums.
Das Bundesprogramm Energieeffizienz wurde 2016 ins Leben gerufen. Laut BMEL-Angaben wurden bisher nachweislich 353 GWh an Energieausgaben durch Maßnahmen aus dem Programm jährlich eingespart. Die aktuelle Förderperiode endet 2021. Der ZVG spricht sich von Anfang an für eine Verstetigung des Programms aus.
